„Iranische Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika“

Jahresbericht über die Lage der Menschenrechte im Iran

„2006"

Vorwort

Folgender Jahresbericht wurde von der Vereinigung „Iranische Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika“ verfasst. Er beinhaltet periodische Berichte über die Lage der Menschenrechte im Iran im Jahre 2006. Die Berichtsquellen sind vor allem die offiziellen Publikationen der iranischen Regierung und die jene Pressen, die innerhalb des Landes noch tätig sind.

Der Bericht kann nur einen kleinen Teil der Repressionspolitik des iranischen Regimes gegenüber der iranischen Bevölkerung zeigen, weil viele Repressalien im Geheimen ausgeführt werden. Zudem existiert im Iran keine freie Berichterstattung. Weiter arbeiten die Menschenrechtsorganisationen unter massiven Druck des Machtinhabers. Somit gelangen immer weniger Vergehen der Behörden an die Öffentlichkeit. Trotzdem zeigen die steigenden Zahlen eine Verschlechterung der Menschenrechtssituation im Iran auf. Gemäß diesem Bericht hat die iranische Regierung ihren internationalen Verpflichtungen im Bezug auf die Menschenrechte nicht erfüllt. Sie hat weiterhin kontinuierlich und Systematisch gegen die Menschenrechte verstoßen.

Im Berichtzeitraum wurden zahlreiche Hinrichtungen vollstreckt darunter Hinrichtung der politischen Gefangen sowie minderjährigen Straftäter. Auch Hinrichtungen durch Steinigung wurden praktisiert. Willkürliche Festnahmen, unfairen Gerichtsverfahren, Verfolgung der Menschenrechtsaktivisten und Menschenrechtsverteidiger sowie Restriktionen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit standen auf die Tagesordnung. Folter und Misshandlungen wurden nach wie vor in den Gefängnissen eingesetzt, um die Informationen und Geständnisse zu erpressen. Im 2006 starben mindestens zwei politische Gefangenen an dem Folgen. Zahlreiche politische Häftlinge verbüßen nach unfairen Gerichtsverfahren harte Freiheitsstrafen. Hunderte Personen wurden im Berichtszeitraum willkürlich verhaftet, darunter Angehörige der Minderheitsvölker im Iran.

Zuerst folgt eine kurze Zusammenfassung des Berichtes:

Ø Repressionsfälle gegen Studenten: 251

Ø Repressionsfälle gegen Journalisten, Weblogger, Schriftsteller und Presse: 348

Ø Repressionsfälle gegen politisch und kulturell engagierte Bürger: 368

Ø Repressionsfälle gegen politische Gefangenen: 80

Ø Ermordung der Zivilisten durch Staatssicherheitskräfte in der Öffentlichkeit: 57 Fälle

Ø Vollstreckte Todesstrafe: 136 Fälle

Ø Verhängte Todesurteile: 220 Fälle

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